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Söhlingen: LBEG prüft Antrag für Reststoffbehandlungsanlage

26.07.2016


Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) prüft zurzeit einen Antrag der ExxonMobil nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz. Ziel des Ende vergangener Woche eingereichten Antrags ist es, auf dem Betriebsplatz Söhlingen der ExxonMobil in der Gemeinde Brockel (Landkreis Rotenburg/Wümme) eine sogenannte Reststoffbehandlungsanlage zu errichten und zu betreiben.

Zurzeit prüfen die Experten des Landesamtes, ob der Antrag vollständig und richtig ist. Dabei werden neben dem Antrag selbst auch die beigelegten Unterlagen geprüft, die dem Nachweis dienen, dass die Anlage unbedenklich ist.

Aufgrund der Größe des Vorhabens ist in diesem Fall ein Förmliches Verfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz vorgeschrieben. Das bedeutet zum Beispiel, dass die Anlagen bestimmten technischen Anforderungen entsprechen müssen und für die Emissionen der Anlagen bestimmte Grenzwerte festgesetzt sind, die nicht überschritten werden dürfen. Ein solches Verfahren schließt die Beteiligung der Öffentlichkeit ein.

Sollte die Prüfung der Unterlagen zu dem Ergebnis kommen, dass der Antrag vollständig und richtig ist, wird das LBEG in einem nächsten Schritt das Vorhaben öffentlich bekannt machen. Dies wird über die örtlichen Zeitungen, das Ministerialblatt, über die Homepage der Samtgemeinde Bothel und die Homepage des LBEG geschehen. Hier werden auch die Antragsunterlagen online gestellt. Daneben werden in der öffentlichen Bekanntmachung die Zeiten und Orte bekanntgegeben, wo die Antragsunterlagen zu welchen Zeiten auch in Papierform eingesehen werden können. Daneben wird mitgeteilt, wo und in welchem Zeitraum etwaige Einwendungen vorgebracht werden können.

Bereits im November vergangenen Jahres war eine Prüfung durch das LBEG zu dem Ergebnis gekommen, dass für dieses Vorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Bei dieser Umweltverträglichkeits-Vorprüfung wurden unter anderem die Auswirkungen der Planung auf Menschen, Tiere und Pflanzen sowie auf Boden, Wasser und Luft berücksichtigt.




Pressesprecherin: Heinke Traeger, Tel.: 0511 643 2274
E-Mail: heinke.traeger@lbeg.niedersachsen.de

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