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Bergaufsicht

Der Bergbau unterliegt der Aufsicht durch die zuständige Behörde.


Der Bergbau unterliegt der Aufsicht durch die zuständige Behörde.

Diese allgemeine Vorschrift des § 69 Abs. 1 Bundesberggesetz stellt eine der drei Kernkompetenzen der Bergbehörde dar und wird im Aufsichtsbereich des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie durch das Referat L 2.1 wahrgenommen.

Das LBEG ist in den Bundesländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein, der Freien und Hansestadt Hamburg sowie der Freien Hansestadt Bremen zuständige Behörde für den Vollzug des Bundesberggesetzes. Für die damit unter Bergaufsicht stehenden Betriebe nimmt das LBEG unter anderem auch die Zuständigkeiten nach dem Wasser-, Abfall- und Immissionsschutzrecht wahr. Weiterhin werden durch das LBEG im Land Niedersachsen auch alle Rohrfernleitungen nach dem Energiewirtschaftsgesetz und der Rohrfernleitungsverordnung beaufsichtigt.

Die Bergaufsicht und die Aufsicht über die Rohrfernleitungen werden auf drei Wegen realisiert:

  1. regelmäßige Befahrungen und Inspektionen der Betriebe
  2. Auditierungen
  3. Untersuchung von Betriebsereignissen und Unfällen

In Verbindung mit der Bergaufsicht enthält das Bundesberggesetz zusätzlich Regelungen, auf deren Grundlage die Aufsichtsbeamtinnen und Aufsichtsbeamten die Betriebe betreten, Auskünfte verlangen, Einrichtungen besichtigen und Prüfungen vornehmen sowie in Einzelfällen auch Anordnungen treffen dürfen. Für die Bergbauunternehmer bestehen Verpflichtungen zur Meldung von Ereignissen und Unfällen, zur Duldung der Bergaufsicht und zur Begleitung der Aufsichtsbeamtinnen und Aufsichtsbeamten bei Befahrungen.

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Artikel-Informationen

Ansprechpartner/in:
Herr Rochus Rieche

Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Clausthal-Zellerfeld
An der Marktkirche 9
38678 Clausthal-Zellerfeld
Tel: 05323 / 9612-268
Fax: 0511 / 643 53-4954

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