Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie klar

Umweltverträglichkeits-Vorprüfungen

Das LBEG führt Vorprüfungen durch, in denen entschieden wird, ob Umweltverträglichkeitsprüfungen erforderlich sind.


Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) gilt für Vorhaben, von denen erhebliche Beeinträchtigungen für die Umwelt ausgehen können. Bei einigen Vorhabensarten wird im UVPG auf die UVPG-Gesetze der Länder verwiesen, in denen weiterführende Regelungen getroffen werden können. Für Bergbaubetriebe gelten zusätzlich die Regelungen der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau).

Es wird unterschieden zwischen Vorhaben, bei denen

  • grundsätzlich eine Umweltverträglichkeitsprüfung,
  • zunächst eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles oder
  • zunächst eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles

durchzuführen ist.

Bei der Vorprüfung des Einzelfalles führt die zuständige Behörde eine überschlägige Prüfung durch.

Die Vorprüfung des Einzelfalles hat zwei Ergebnisse:

  1. Zum einen wird entschieden, ob ein Vorhaben erhebliche Umweltbeeinträchtigungen auslösen kann und ob es daher einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf.
  2. Zum anderen wirkt sich diese Entscheidung auf die Art des Genehmigungsverfahrens aus. Ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich, so ist ein Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Ist keine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich, so wird die Entscheidung in einem „herkömmlichen" Genehmigungsverfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung getroffen.

Die Feststellung der Behörde, dass für ein Vorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist, ist nicht selbständig anfechtbar.

Soweit die Entscheidung getroffen worden ist, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist, wird dies zeitnah in öffentlich bekannt gemacht. Soweit eine Umweltverträglichkeitsprüfung verlangt wird, ist eine Veröffentlichung entbehrlich, da die Öffentlichkeit im kommenden Planfeststellungsverfahren zu beteiligen ist.

Der Download enthält eine Aufzählung der Vorhaben, für welche eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist. Den Stand dieser Aufzählung entnehmen Sie bitte dem Download.

Artikel-Informationen

Ansprechpartner/in:
Andreas Schleicher

Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Referent
An der Marktkirche 9
38678 Clausthal-Zellerfeld
Tel: +49 (0) 5323 9612-228

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln