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erstellt am:
17.01.2018
zuletzt aktualisiert am:
18.01.2018
Kalirückstandshalde in Wathlingen: K+S beantragt Haldenabdeckung – Unterlagen veröffentlicht
17.01.2018
Die K+S Baustoffrecycling GmbH plant die Abdeckung und Rekultivierung der Kalirückstandshalde „Niedersachsen" in Wathlingen im Landkreis Celle. Für dieses Vorhaben ist ein Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung und Öffentlichkeitsbeteiligung notwendig. Den Antrag dafür hatte die Tochter der K+S Entsorgung GmbH im Dezember des vergangenen Jahres beim Niedersächsischen Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) eingereicht.
Seit Dienstag,16. Januar 2018, liegen die vollständigen Antragsunterlagen in den Rathäusern der Samtgemeinde Wathlingen, der Samtgemeinde Flotwedel und der Gemeinde Uetze aus. Die Öffentlichkeit kann dort bis zum 15. Februar 2018 Einsicht nehmen und bis zum 15. März 2018 Einwendungen gegen das Vorhaben einlegen.
In der Stadtplanungsabteilung der Stadt Burgdorf können die Unterlagen vom 23. Januar bis 22. Februar 2018 eingesehen werden, Einwendungen sindbis zum 22. März 2018 möglich.
Die Antragsunterlagen sind auch im Internet sowohl auf dem zentralen Umweltportal als auch auf der Seite des LBEG abrufbar.
Nach der Auswertung der Einwendungen und Stellungnahmen werden die vorgetragenen Bedenken und Argumente im Rahmen eines Erörterungstermins vertieft.
Ziel der jetzt von der K+S beantragten Maßnahme ist es, die Neubildung von salzhaltigem Wasser zu reduzieren und damit langfristig die Umweltsituation im Bereich der Kalirückstandshalde zu verbessern. Laut Antrag soll die Halde mit geeigneten Böden und Bauschutt abgedeckt und begrünt werden.
Beantragt werden drei Varianten. Zwei der drei beantragten Varianten sehen vor, einen Teil der Halde abzufräsen. Das abgefräste Rückstandssalz soll anschließend in einer Löseanlage aufgelöst und in das Grubengebäude eingespült werden. Durch das Abfräsen können der Flächenverbrauch, der Bedarf an Abdeckmaterial sowie die Dauer der Abdeckung verringert werden.
Weiter ist eine Recyclinganlage geplant, in der Bauschutt zur Herstellung von Abdeckmaterial bestimmter Körnungen und Qualitäten aufbereitet werden soll.
Die Arbeiten sollen ausschließlich werktags von 06:00 bis 22:00 Uhr stattfinden - in der Regel jedoch nur montags bis freitags zwischen 07:00 und 17:00 Uhr. Das Unternehmen rechnet täglich mit 200 Fahrten für die Anlieferung des Abdeckmaterials.
Bisheriger undweiterer Verfahrensablauf:
Am 09.09.2015 wurde eine Antragskonferenz (Scoping) durchgeführt, an der Naturschutzvereinigungen und Behörden teilnehmen konnten. In der Antragskonferenz wurde die K+S über den erforderlichen Umfang der Umweltverträglichkeitsstudie beraten. Gleichzeitig wurden Hinweise zu den erforderlichen Antragsunterlagen gegeben.
Im Nachgang zur Antragskonferenz hat das LBEG den vorläufigen Untersuchungsrahmen festgelegt.
Die daraufhin erstellten Antragsunterlagen wurden vom LBEG anhand von Entwürfen auf Vollständigkeit geprüft.
Der im Dezember vorgelegte Antrag kann jetzt für die Dauer eines Monats bei den Gemeinden und darüber hinaus im Internet eingesehen werden. Die Frist für Einwendungen endet 1 Monat nach dem Ende der Auslegung.
Parallel zur Öffentlichkeit werden auch die Träger öffentlicher Belange sowie die Naturschutzvereinigungen beteiligt. Sie können bis zu den ihnen gesetzten Fristen Stellungnahmen abgeben.
Die rechtzeitig gegen den Plan erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen werden mit dem Träger des Vorhabens, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen oder Stellungnahmen abgegeben haben erörtert.
Der Erörterungstermin wird mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt gemacht und ist nicht öffentlich.
Mit dem Abschluss des Erörterungstermins endet die Anhörungsphase. Anschließend beginnt die Prüf- bzw. Genehmigungsphase, an deren Ende die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens steht.