12. BImSchV

Das LBEG ist die zuständige Immissionsschutzbehörde für bergbauliche Anlagen, welche eine bestimmte Mengenschwelle an gefährlichen Stoffen gemäß der Zwölften Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (12. BImSchV) überschreiten. Dies gilt auch für Anlagen, die nicht genehmigungsbedürftig im Sinne des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) sind. Als Kernaufgabe der 12. BImSchV ist die Anlagensicherheit zu nennen, die anhand der Anforderungen der Verordnung sichergestellt wird.

Als zuständige Immissionsschutzbehörde obliegt dem LBEG die Pflicht zur Prüfung der Sicherheitsberichte, der Überwachung der Betriebsbereiche sowie die Feststellung von Domino-Effekten zwischen Betriebsbereichen nach der 12. BImSchV. Zum Zweck der Überwachung sind auf Grundlage von Überwachungsplänen alle Betriebsbereiche der oberen Klasse im Rhythmus von 12 Monaten durch sogenannte Vor-Ort-Besichtigungen zu überprüfen. Dabei wird jeder Betriebsbereich unter besonderer Berücksichtigung von sicherheitsrelevanten Anlagenteilen Vor-Ort begangen und die Gegebenheiten in Berichtsform festgehalten. Zur Verbesserung und kontinuierlichen Weiterentwicklung der Anlagensicherheit werden darüber hinaus thematisch wechselnde Schwerpunkte ausgearbeitet und überprüft.

Derzeit befinden sich im Aufsichtsbezirk des LBEG 18 Betriebsbereiche, die den Anforderungen der 12. BImSchV unterliegen. Bei allen 18 Betriebsbereichen handelt es sich um Betriebsbereiche der oberen Klasse. Die Betriebsbereiche verteilen sich auf 15 Untergrundspeicher sowie die Erdgasaufbereitungsanlage Großenkneten, die Schwefelsolventanlage Voigtei und die obertägige Gasanlage „Etzel-Gaslager“.

Von den 15 Untergrundspeichern dienen 13 der Lagerung von Erdgas sowie jeweils einer der Lagerung von Butan bzw. Propylen. 12 der 15 Untergrundspeicher befinden sich in Niedersachsen sowie zwei in Schleswig-Holstein und ein Untergrundspeicher in Bremen.

In Zukunft ist durch Forschungs- und Entwicklungsprojekte zur Untergrundspeicherung von Wasserstoff mit weiteren Betriebsbereichen der 12. BImSchV zu rechnen.

Weitere Informationen zum Thema Anlagensicherheit, dem aktuellen Überwachungsplan in Niedersachsen sowie weiterführende Links sind hier zu finden.