Antrag der Stadtwerke Munster-Bispingen: LBEG erteilt Erlaubnis zur Aufsuchung von Lithium

Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) hat der Firma Stadtwerke Munster-Bispingen GmbH die Erlaubnis zur gewerblichen Aufsuchung von Lithium erteilt. Das Erlaubnisfeld „Hollmoor“ erstreckt sich über eine Fläche von knapp 42 Quadratkilometern bei Munster im Landkreis Heidekreis.

Die Firma Stadtwerke Munster-Bispingen GmbH hatte am 28. Oktober 2019 den Antrag auf Aufsuchung für Lithium für gewerbliche Zwecke gestellt. Das Feld „Hollmoor“ umfasst eine rechteckige Fläche, die sich von weiten Teilen der Kernstadt Munster im Nordwesten bis zum Ortsteil Trauen im Südosten erstreckt. Die Erlaubnis beginnt am 1. Januar 2021 und läuft bis zum 30. September 2021.

Mit der Erlaubnis hat sich die Firma Stadtwerke Munster-Bispingen GmbH jetzt in einem ersten Schritt das alleinige Recht gesichert, in dem festgelegten Gebiet Lithium aufsuchen zu dürfen. Damit sind noch keine technischen Maßnahmen verbunden. Technische Maßnahmen müsste die Firma Stadtwerke Munster-Bispingen GmbH gesondert in Form von Betriebsplänen beantragen. Über diese Betriebspläne würde dann das LBEG als Bergbehörde auf der Grundlage des Bundesberggesetzes (BBergG) und des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) unter Beteiligung der Betroffenen sowie der in ihrem Aufgabenbereich berührten Behörden und den Gemeinden als Planungsträgern entscheiden.

Das LBEG hatte den Landkreis Heidekreis, die Stadt Munster und die Gemeinde Wietzendorf in das Vergabeverfahren für die Aufsuchungserlaubnis eingebunden. Die Kommunen benannten im Rahmen ihrer Stellungnahme keine überwiegenden öffentlichen Interessen, die eine Aufsuchung von Lithium ausschließen. Da auch die anderen, im Gesetz aufgeführten Versagungsgründe, nicht zutrafen, hat das LBEG jetzt die Erlaubnis erteilt.

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