LBEG entwickelt Onlinesystem für andere Bundesländer: IT-Planungsrat fördert mit drei Millionen Euro das Einer-für-alle-Prinzip im Bergbau

Wer Bodenschätze, wie zum Beispiel Erze, Kalisalze und Kies in einem Bergwerk, Steinbruch oder Baggersee abbaut oder tiefe Bohrungen zur Nutzung von Erdwärme abteuft, benötigt Zulassungen und Genehmigungen der zuständigen Bergbehörde und muss dazu Betriebspläne einreichen. Das soll künftig entsprechend dem Onlinezugangsgesetz unabhängig von Zeit und Ort elektronisch mit dem System BergPass® möglich sein.

Gestern hat der von Bund und Ländern getragene IT Planungsrat beschlossen, das Projekt „EfA-Bergbau“ mit mehr als drei Millionen Euro zu fördern. Mit dem Projekt werden Verwaltungsleistungen der Bergbehörden von 14 Bundesländern nach dem Prinzip „Einer für Alle“ (EfA) digital und online bis Ende 2022 bereitgestellt. Projektpartner bei der Entwicklung sind das federführende Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz sowie das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) des Landes Niedersachsen und das Sächsische Oberbergamt.

„Die Förderung des EfA-Projektes bestätigt den Erfolg unserer Aktivitäten, die Kommunikation insbesondere zwischen Bergbehörde und Unternehmen, aber auch zu Bürgerinnen und Bürgern auf eine zeitgemäße, moderne Plattform zu stellen“, sagt LBEG-Präsident Carsten Mühlenmeier. Schon vor der Festlegung der aktuellen gesetzlichen Vorgaben habe das LBEG ein System entwickelt und als erstes Bundesland auch erfolgreich eingesetzt, das den Zugang, Austausch und die Verarbeitung von Genehmigungsanträgen über eine Online-Plattform ermöglicht. „Dass dieses System nun als Grundlage für andere Bundesländer dient, freut mich außerordentlich und demonstriert die Führungsposition des LBEG in der Digitalisierung“, so Carsten Mühlenmeier.

Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG) verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale auch digital anzubieten. Die OZG-Leistung Bergbau gehört zu den insgesamt etwa 600 gemäß OZG zu digitalisierende Verwaltungsleistungen. 14 von 16 Bundesländern haben sich dafür ausgesprochen, die Lösung nach Konzeption und Referenzimplementierung einzusetzen. Grundlage ist das in Niedersachsen entwickelte System BergPass®, mit dem bereits heute Bergbauunternehmen bestimmte Leistungen beantragen können. Zusammen mit dem in Sachsen realisierten Fachinformationssystems ist künftig eine von der Beantragung über die Bearbeitung bis hin zur Genehmigung vollständig digitale Abwicklung der Genehmigungsverfahren möglich. Das Umsetzungsprojekt stellt damit im Themenfeld Umwelt ein wichtiges Leuchtturmprojekt dar.

Weitere Infos:

Das Onlinesystem BergPass® ist eine öffentliche Website für die Bereitstellung von Informationen. Unter https://bergpass.digital können registrierte Firmen Ihre Unternehmenskonten und deren Nutzer selbständig verwalten. Eingeloggte Nutzer sind in der Lage, Anträge zu erstellen und zu verwalten. Daran knüpft mit dem BergPass®-Manager das interne Bearbeitungs- und Verwaltungstool für die Bergbehörde an, in dem die eingehenden Anträge validiert, geprüft, verwaltet und beschieden werden.

Presskontakt: Eike Bruns, Tel.: 0511 643 2274, Björn Völlmar, Tel.: 0511 643 3086,

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